Aufbruchstimmung herrschte beim ordentlichen Parteitag der Liberalen in Vettelschoß. Philipp Amberg aus Linz wurde als Vorsitzender einstimmig im Amt bestätigt. Als Stellvertretende Vorsitzende wurden Julia Hirzmann (Ockenfels) und Sebastian Nelles (Rheinbrohl) sowie als Schriftführer Steffen Becker (Linz) gewählt. Den passenden Rahmen gab der Veranstaltung unter anderem der Besuch von Sandra Weeser (MdB) sowie Verbandsbürgermeister Jan Ermtraud.
Bild: Der neue Vorstand um Philipp Amberg (Links)
Vettelschoß // Die Liberale Familie der Verbandsgemeinden Linz – Unkel sowie Bad Hönningen freute sich am vergangenen Samstag über die Durchführung des ordentlichen Parteitags im Landgasthof Kagel. In guter Tradition konnten die Freien Demokraten dabei erneut auf den Besuch der FDP-Bundestagsabgeordneten Sandra Weeser sowie von Jan Ermtraud, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, bauen. Ebenso nahmen mit Alexander Buda und Tim-Jonas Löbeth Vertreter des FDP-Kreisvorstands teil.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Philipp Amberg ging Jan Ermtraud zunächst in seinem Grußwort auf die großen, interkommunalen Themen ein, die ihn und seine VG aktuell beschäftigen. Schnell wurde in seinen Ausführungen deutlich, dass die Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit von Land und Bund delegierten Aufgaben finanziell wie auch organisatorisch nicht mehr nachkommen. Als Beispiele nannte er die Bereiche der Unterbringung von Geflüchteten, der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sowie den komplexen Kita-Bereich. Erschwerend blickte er auf die schwierige Lage am Arbeitsmarkt, die eine Nachbesetzung von offenen Stellen erschwert. Er erklärte, wie wichtig bei allen Themen die Zusammenarbeit aller politischen Ebenen sei und lobte das Zusammenspiel mit der FDP auf kommunaler Ebene bis hin zum Bundestag.
Alexander Buda und Sandra Weeser bauten ihre Grußworte auf Ermtrauds Aussagen auf. Buda ging im Besonderen auf die erschreckende Situation der kommunalen Finanzen ein. Bei aller Freude über die zusätzlichen Ausgleichszahlungen durch das Land ließ Buda offen, ob jemals die Antwort gegeben worden sei, wie viel eigentlich die Kommunen für eine vollständige Abdeckung der aktuellen Kosten benötigten würden. „Die Kommunen werden über ihre Belastungsgrenzen gefordert, da muss von Bund und Land im Zuge des kommunalen Finanzausgleiches weiter nachgebessert werden, um den Kommunen endlich wieder eine freie Finanzspitze zu geben. Aber auch die Kommunen sind gefordert, ihre Einnahme- wie auch Ausgabesituation zu verbessern.“ forderte er.
Sandra Weeser ging in Ihrem Grußwort im Besonderen auf die aktuellen Debatten im Bundestag sowie die der Regierung ein. Als Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestags ist ihr gerade die aktuelle Debatte um das Heizungsgesetz ein Dorn im Auge. Den aktuellen Forderungen von Robert Habeck und den Grünen steht Sie entschieden entgegen und hält zudem den anvisierten Zeitplan für nicht umsetzbar. Schließlich müsse das Gesetz bis zur Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden, um ausreichend Vorlauf für die Einführung zum 1. Januar 2024 zu haben. Die Freien Demokraten sehen den planwirtschaftlichen Gesetzentwurf als sozial unausgewogen, viel zu teuer und zu wenig fördernd für den Klimaschutz.
Philipp Amberg legte im Anschluss den Rechenschaftsbericht des Vorstands vor. Die Mitgliederzahl entwickelt sich demnach analog zu den steigenden Umfrageergebnissen erfreulich. „Mir ist nicht bange um unsere Zukunft! Uns gelingt die Einbindung von Jung und Alt in diesen Zeiten sehr gut, was sich positiv auf unsere Altersstruktur und unsere Perspektiven auswirkt.“ erklärte Amberg. Auf kommunaler Ebene wurden in den vergangenen zwei Jahren die Grundlagen für eine stärkere, regionale Verankerung vorangetrieben. Wiederkehrende Veranstaltungsformate wie der Liberale Stammtisch oder der Rhein Clean Up Day konnten zudem mit Sonderevents wie dem Besuch der FDP-Landtagsfraktion in Linz im vergangenen Jahr verbunden werden.
Nach der Entlastung standen dann die Wahlen für den neuen Vorstand an. Philipp Amberg wurde einstimmig im Amt bestätigt. Neu in den geschäftsführenden Vorstand wurde Julia Hirzmann aus Ockenfels gewählt. Hirzmann ist dabei eines dieser neuen Gesichter, die frischen Wind in die Strukturen bringen möchten. Sebastian Nelles als weiterer Stellvertreter sowie Steffen Becker wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden Susanna Henn, Waldemar Bondza und Martin Hirzmann gewählt.
„Nach einem sehr harmonischen Parteitag, der in den Diskussionen aber schonungslos die vielen Baustellen unserer Zeit aufgedeckt hat, freue ich mich auf die Zusammenarbeit im neuen Vorstand. Wir haben einen klaren Kompass und werden mit viel Dynamik den Verband in die Kommunalwahl 2024 führen. Wir sehen uns als Chancenmanager und wollen die Region frei nach unserem Motto voranbringen: Wer seine Heimat liebt, macht sie besser.“ bilanzierte Amberg.